Dieser ddownload Servicevertrag ("Vertrag") beschreibt die Bedingungen, zu denen ddownload ("wir") Ihnen ("Nutzer") Dienstleistungen anbietet. Mit der Nutzung unserer Dienste erklärt sich der Nutzer mit den folgenden Bedingungen einverstanden:
Wir behalten uns das Recht vor, die direkte Verlinkung auf Benutzerkonten zu deaktivieren, die übermäßige Bandbreite nutzen oder das System anderweitig missbrauchen.
Pornographie, Nacktheit, sexuelle Bilder und jegliche Art von anstößigen Bildern oder Videos sind verboten. Auch urheberrechtlich geschütztes Material ist strengstens verboten. Wir behalten uns das Recht vor, über geeignete Inhalte zu entscheiden und können Bilder oder Videos jederzeit ohne Benachrichtigung der Nutzer löschen.
Die Nutzer müssen sich verpflichten, alle Gesetze, die für ihren Standort gelten, einschließlich der Urheber- und Markenrechte, einzuhalten. Bilder, Videos und Dateien, die Urheberrechte oder Markenrechte verletzen, sind nicht erlaubt. Wenn jemand einen Anspruch auf Verletzung gegen Sie hat, werden Sie aufgefordert, die urheberrechtlich geschützte Datei zu entfernen, bis das Problem gelöst ist. Wenn es einen Streit zwischen den Teilnehmern dieser Website gibt, ist ddownload nicht verpflichtet, sich daran zu beteiligen.
ddownload ist nicht haftbar für Ihre Bilder, Videos oder Dateien oder für verlorene Geschäfte, die durch die Nichtverfügbarkeit oder den Verlust der Website entstehen. Wir machen keine Ansprüche auf zukünftige Zuverlässigkeit bei der Bereitstellung, dem Hosting oder der Speicherung Ihrer Bilder, Videos oder Dateien.
ddownload verpflichtet sich, im Falle einer Untersuchung mit allen Rechtsbehörden zusammenzuarbeiten.
Die Leistungserbringung von ddownload erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend als „AGB“ bezeichnet. Die in diesen AGB aufgeführten Bestimmungen begründen keinerlei Rechte zu Gunsten Dritter.
ddownload behält sich das Recht vor ohne vorherige Zustimmung des Users die Inhalte und Bestimmungen dieser AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von ddownload für den User zumutbar ist. Mögliche Änderungen wird ddownload auf deren Dienst bekannt geben sowie diese unter ddownload.com/legal zugänglich und öffentlich machen. Der User erklärt sich mit der Nutzung des Dienstes einverstanden nach dem Datum, nachdem die AGB geändert wurde. Der Punkt 7.3 bleibt hiervon unberührt.
Der User hat anzuerkennen, dass sämtliche Rechte am Dienst von ddownload inklusive gewerblicher Schutzrechte alleinig ddownload zustehen. Dies gilt allerdings in keinem Fall für die von dem User eingestellten/hochgeladenen Dateien/Inhalte. Ohne Ausdrückliche schriftliche Zustimmung von ddownload ist der User in keinem Fall zu berechtigt diese Rechte zu verwerten oder zu verwenden oder Hinweise auf etwaige Rechteinhaberschaften von ddownload zu entfernen. Ein Beispiel hierfür kann sein den Dienst von ddownload ganz oder teilweise zu kopieren sowie in anderen Online-Angeboten zu benutzen.
Grundlage für diese AGB und die daraus geschlossenen Verträge ist das Recht der . Ausgeschlossen ist das UN-Kaufrecht, das Internationale Privatrecht sowie Weiter- und Rückverweisungen.
Soweit zulässig ist Gerichtsstand der jeweilige Sitz von ddownload für alle Streitigkeiten die diese AGB zu Grunde gelegen. Dennoch ist ddownload dazu berechtigt Rechtsbefehle in dem Sitz des Users auszuführen. Dies gilt auch für Erhebung von Klagen oder Schadensersatzansprüchen.
Gegeben den Fall dass eine Bestimmung oder mehrere Bestimmungen dieser AGB teilweise oder ganz unwirksam oder nicht durchführbar sein sollten oder sind bleibt die Rechtswirksamkeit und/oder die Durchführung der übrigen Bestimmungen in dieser AGB davon unberührt.
ddownload stellt seinen Usern Zugang zu dem Dienst zur Verfügung und ist grundsätzlich berechtigt diverse Leistungen nur registrierten Usern zu gestatten.
Grundsätzlich besteht Anspruch des Users auf ununterbrochene Verfügbarkeit des Dienstes. ddownload wird sich allerdings darum bemühen, die Verfügbarkeit des Dienstes 24 Stunden pro Tag und sieben Tage pro Woche zu gewährleisten. Für sicherheitsrelevante Maßnahmen wie beispielsweise Wartungen oder technische Neuerungen behält sich ddownload das Recht vor die vertraglichen Leistungen zu Beschränken. Dies gilt auch für alle betriebsnotwendigen Maßnahmen. Falls es sich um geplante Maßnahmen handelt wird sich ddownload bemühen diese mit einer angemessenen Frist anzukündigen und die Verfügbarkeit wieder herzustellen. Sollte der Dienst von ddownload nicht verfügbar sein, begründet dies keinerlei Ansprüche des Users auf Gewährleistung oder Schadensersatz oder Aufwand.
Bei Verfügbarkeitsunterbrechungen kann es in Ausnahmefällen möglich sein, dass eine gewisse Anzahl von Anfragen nicht erfasst und/oder nicht protokolliert werden kann oder können. Sollte dies der Fall sein, begründet dies keinerlei Ansprüche des Users auf Gewährleistung, Schadensersatz oder Aufwendungen.
ddownload ist nicht zur Leistungserbringung verpflichtet falls ein Fall höherer Gewalt vorliegt. Fälle höherer Gewalt können sein:
Oder auch Fälle die auch mit der ddownload zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden hätte können. ddownload ist grundsätzlich dazu verpflichtet diverse Sicherheitsmaßnahmen durchzuführen. Dies begründet allerdings nicht den Ausschluss von Fällen höherer Gewalt.
Änderungen betreffend der Gestaltung des Dienstes von ddownload sowie zum Erhalt des Dienstes oder zur Verbesserung in Form von technischen Erneuerungen bzw. zeitgemäßen Weiterentwicklungen einzubinden können von ddownload jederzeit vorgenommen werden.
Dateien welche von dem Uploader/User hochgeladen/eingestellt werden, die von ddownload für die Uploader/User gespeichert werden, sind fremde, unbekannte Informationen für ddownload. Diese Informationen werden von ddownload nicht zu Eigen gemacht.
Gegeben den Fall die von dem Uploader/User hochgeladenen Dateien leiten mittels Hyperlinks von fremden Internet-Angeboten / Web-Seiten Dritter auf ddownload weiter, sind dies ebenfalls fremde Informationen für ddownload. ddownload macht sich diese Informationen nicht zu Eigen und übernimmt für die Verfügbarkeit externer Internet-Angebote / Webseiten-Dritter keinerlei Verantwortung oder Gewähr.
ddownload ist besonders dann nicht verantwortlich für die für ddownload fremden Informationen wenn keine Kenntnis von einer rechtswidrigen Handlung oder der Information besteht und ddownload im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind aus denen eine rechtswidrige Handlung hervor geht oder die Information offensichtlich wird und/oder ddownload Kenntnis davon erlagt hat und unverzüglich tätig geworden ist und die Information entfernt oder den Zugang zu ihr gesperrt hat. Rechte gegenüber Dritter werden hierdurch keines Falls begründet.
Es besteht kein Anspruch des Users auf Vergütung für das hochladen/einstellen von Dateien es sei denn dies ist so vereinbart.
Grundsätzlich ist der User nicht berechtigt Dateien auf dem Dienst von ddownload hochzuladen oder zu speichern und/oder öffentlich zugänglich zu machen, welche nicht mit diesen AGB und/oder geltendem Recht vereinbar sind. Der Uploader versichert/garantiert ddownload, dass er alle nötigen Rechte als Inhaber oder in Form eines Nutzungsrechts, welche dem erforderlichen Umfang im Hinblick auf diese AGB entsprechen für die von ihm hochgeladenen/eingestellten Dateien/Inhalten/Informationen verfügt. Darüber hinaus garantiert/versichert der Uploader ebenso dass im Zuge der Veröffentlichung, Speicherung, Bearbeitung und/oder Vermittlung seiner eingestellten/hochgeladenen Dateien keine anwendbaren Gesetze oder Rechte Dritter verletzt werden oder gegen diese AGB verstoßen wird.
Als nicht vereinbar mit diesen AGB gelten besonders Dateien/Inhalte/Informationen die Schadsoftware aller Art wie beispielsweise Computerviren enthalten, die Patent-, Marken- oder Urheberreche bzw. Rechte an geistigem Eigentum verletzen, die gegen die Menschenwürde verstoßen (durch eventuelle Darstellung sterbender oder körperlich oder seelisch erkrankter Menschen), die pornografische Inhalte Darstellen besonders Kinder oder Jugendliche und/oder Missbrauch von Tieren enthalten, die gewaltverharmlosende, volksverhetzende, rassistische, gewalt- und/oder kriegsverherrlichende, terrorunterstützende sowie Verharmlosung von Gewalt darstellen, die Nationalsozialismus verleugnen, verharmlosen oder gar verherrlichen, die offensichtlich die Entwicklung von Kindern und/oder Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit verhindern oder beeinträchtigen oder diese Entwicklung schwer gefährden, die Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung enthalten, die private bzw. persönliche Daten ohne Zustimmung des Betroffenen oder ohne gesetzliche Erlaubnis enthalten sowie jeglichen Hass/Beschimpfung/Böswilligkeit/Verachtung gegenüber Teile der Bevölkerung und/oder Gruppen enthalten und somit die Menschenwürde angreifen.
Dateien die gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen dürfen ohne vorherige Ankündigung von ddownload teilweise oder ganz gesperrt oder gelöscht werden, falls ddownload durch Dritte auf Rechtsverletzung hingewiesen wird oder durch eigene proaktive Maßnahmen Kenntnis von einer Rechtsverletzung erlangt oder falls Gerichte und/oder Behörden Hinweise auf Rechtsverletzungen und zur Unterlassung des Speicherns sowie öffentlich machens auffordern.
Sollte ein schwerwiegender Verstoß oder wiederholte Verstöße gegen diese AGB und/oder geltendes Recht vorliegen, ist ddownload dazu berechtigt den Zugang des Users zu dem Dienst von ddownload teilweise oder ganz zu Sperren oder sogar außerordentlich zu kündigen.
Der User stellt ddownload von allen Ansprüchen gegenüber Dritten frei, welche diese durch Verletzung ihrer Rechte durch den User wegen etwaiger Rechtsverstöße geltend machen. Sollten Schäden oder Aufwendungen bei ddownload oder Werbepartnern von ddownload wegen Rechtsverletzungen oder Verstößen gegen diese AGB durch Inhalte/Informationen/Dateien des Users geltend gemacht werden hat diese der User selbst zu tragen oder zu erstatten, es sei denn er hat dies nicht zu tragen.
Soweit dies zumutbar und möglich wird ddownload Maßnahmen zum Schutz von geistigem Eigentum oder Rechten Dritter besonders auch um Rechtsverletzungen vorzubeugen oder zu identifizieren ergreifen um diese zu beseitigen oder zu verhindern. Sollten dem User Fakten bekannt sein oder werden, dass seine eingestellten/hochgeladenen Dateien/Inhalte/Informationen gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter an geistigem Eigentum verletzen, so wird der User die Hyperlinks zu diesen Dateien/Inhalten/Informationen unverzüglich mittels einer Takedown Notice – ddownload mitteilen. ddownload kann den Zugriff auf die Dateien/Inhalte/Informationen sperren, löschen sowie die Dateien/Inhalte/Informationen auf den Datenfilter von ddownload integrieren.
Diese AGB begründet keinerlei Pflicht von ddownload betreffend Weitergabe oder Bereitstellung von Verzeichnissen über die auf dem Dienst von ddownload verfügbaren/gespeicherten Dateien.
Die eingestellten Dateien/Inhalte/Informationen der User werden von ddownload nicht geöffnet und/oder gesichtet, außer ddownload ist aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen dazu verpflichtet. Genannte Dateien/Inhalte/Informationen werden von ddownload weder katalogisiert noch in Inhaltsverzeichnissen gelistet. Es wird keinerlei Suchfunktion mit deren Hilfe man den Dienst von ddownload durchsucht werden könnte zur Verfügung gestellt.
ddownload hat keinen Einfluss darauf, wer durch einen User eingestellte/hochgeladene Dateien/Inhalte/Informationen auf den Dienst von ddownload gespeicherten Dateien/Inhalte/Informationen herunter lädt. Gegeben den Fall ddownload ist nicht aufgrund von gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen dazu verpflichtet, die Information unter welcher Internet-Adresse Dateien/Inhalte/Informationen auf dem Dienst von ddownload, welche von einem User eingestellt/hochgeladen wurden, gespeichert ist oder sind, nicht an Dritte weiter geben wird.
Gegeben den Fall die eingestellten/hochgeladenen Dateien/Inhalte/Informationen des Users verletzen geltendes Recht oder verstoßen gegen diese AGB ist ddownload dazu berechtigt das Einstellen/Hochladen dieser Dateien/Inhalte/Informationen im Vorhinein abzulehnen oder unter einem anderen als dem zunächst angegebenen Link zu speichern. Besonders gilt dies für Dateien/Inhalte/Informationen die diskriminierendes, gewaltverherrlichendes, rassistisches und vor allem urheberrechtlich geschützte Darstellungen enthalten, wodurch ddownload zur Sperrung, Löschung oder anderweitigen Speicherung durch Dritte verpflichtet oder aufgefordert wird.
ddownload ist dazu berechtigt eine von einem User, welcher den Dienst von ddownload kostenlos nutzt, eingestellte/hochgeladene Datei/Inhalt/Information zu löschen falls das dem User zur Verfügung gestellte Volumen überschritten wird oder falls der Vertrag beendet ist beispielsweise auf Grund abgelaufener Vertragslaufzeit oder auf Grund einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung des Vertrags.
ddownload weist ausdrücklich darauf hin, dass der User keinerlei Anspruch auf eine ewige und/oder unbefristete Speicherung seiner Dateien/Inhalte/Informationen hat. ddownload weist den User ebenso darauf hin, dass sich technische Rahmenbedingungen ändern können.
ddownload ist dazu berechtigt eine von einem User, welcher den Dienst von ddownload kostenpflichtig nutzt, eingestellte/hochgeladene Datei/Inhalt/Information zu löschen falls der User mehr als den zur Verfügung gestellten Speicherplatz in seinem Account beansprucht und/oder er keinen weiteren Speicher (Backup-Speicher) erworben hat oder der Vertrag auf Grund einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung beendet ist.
Der User verpflichtet sich seine Daten/Informationen wahrheitsgemäß und vollständig, welche für den Vertragsabschluss und/oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind, anzugeben. Falls sich Änderungen ergeben sind diese unverzüglich ddownload in Textform mitzuteilen.
Der User verpflichtet sich außerdem sicherzustellen, dass er sein eMail-Postfach regelmäßig überprüft, dass der Speicherplatz für eingehende eMails ausreichend ist und er unmittelbar von den sich in den eMails befindlichen Inhalten Einsicht erlangen kann. Der User hat darüber hinaus auch sicherzustellen, dass nur er Zugriff auf das angegebene eMail-Postfach und er allein berechtigt ist eMails zu versenden.
Der User garantiert, dass die benötigten Voraussetzungen für die einwandfreie Nutzung der Leistungen von ddownload hinsichtlich der Gegebenheiten betreffend Hard- und Software sowie die Verbindung zum Internet vorhanden ist oder sind. Die Kosten hierfür trägt alleinig der User.
Durch die Inanspruchnahme der Leistungen bzw. des Dienstes von ddownload beeinträchtigt der User nicht die Erbringung von Leistungen von ddownload.
Die Vorkehrungen, die zur Sicherung seines Systems nötig sind, sind vom User selbst zu treffen. Er versichert außerdem seine Inhalte/Dateien/Informationen in regelmäßigen Abständen zu sichern. Zum Schutz vor Schadsoftware wie Computerviren setzt er Software zum Schutz ein. Für verursachte Schäden durch Schadsoftware ist ddownload nicht haftbar oder verantwortlich.
Eventuelle Beanstandungen betreffend der Leistungen von ddownload sind unverzüglich in Textform durch den User mitzuteilen.
Zur Beantragung einer Mitgliedschaft erfordert es einer Registrierung wonach der User anschließend seine Zugangsdaten erhält. Der User garantiert seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiter zu geben. Er garantiert außerdem diese Zugangsdaten vor dem Zugriff von Dritten zu schützen.
Falls Anlass zur Annahme besteht, dass Dritte oder unberechtigte Personen Zugriff oder Kenntnis auf die Zugangsdaten des Users erlangt haben, hat der User dies unverzüglich ddownload mitzuteilen.
Der User ist in keinem Fall dazu berechtigt seinen Zugang/Account einem Dritten zu überlassen. Vermietung oder Verkauf sind in keinem Falle erlaubt.
Der Registrierungsvertrag einschließlich der ABG kann von ddownload zu jeder Zeit soweit dies für den User zumutbar ist geändert werden.
Die Absicht der Vertragsänderung durch ddownload wird mindestens acht Wochen vor in Kraft treten dem User mitgeteilt. Der User ist berechtigt bis sechs Wochen nach in Kraft treten der Vertragsänderung via Brief, Telefax oder Email Widerspruch einzulegen.
Sollte der Widerspruch nicht form- und fristgerecht eingegangen sein und die Änderungsmitteilung unter Hinweis auf Widerspruch gegenüber dem User ordnungsgemäß erfolgt sein sowie die Vertragsänderung zumutbar sein, wird die Vertragsänderung zum Änderungsdatum wirksam.
Im Falle eines ordnungsgemäßen Widerspruchs des Users oder einer nicht ordnungsgemäßen Änderungsmitteilung durch ddownload betreffend Hinweis auf Unterlassung des Widerspruchs wird die Vertragsänderung nicht in Kraft treten. Dies gilt auch falls die Vertragsänderung unzumutbar für den User sein sollte. Im Falle einer unwirksamen Vertragsänderung steht beiden Vertragsparteien ein Sonderkündigungsrecht mit Wirkung zum Änderungsdatum zu.
ddownload ist berechtigt sämtliche geschlossenen Verträge mit den damit verbundenen Rechten und Pflichten auf Dritte zu übertragen. Diese Vertragsübertragung bezieht sich auf Verträge, die auf Grundlage dieser AGB geschlossen wurden.
Die Vertragsübertragung eingeschlossen dem Datum zu dem diese Änderung in Kraft tritt, wird von ddownload mindestens acht Wochen vorher bekannt gegeben. Der User wird darauf hingewiesen, dass er bis sechs Wochen (Frist) nach in Kraft treten der Vertragsübertragung Widerspruch per Brief, Telefax oder eMail einlegen kann. Sollte der Widerspruch nicht form- und fristgerecht eingegangen sein oder hat ddownload nicht ordnungsgemäß auf die Rechtsfolge des Unterlassens des Widerspruchs hingewiesen, tritt die Vertragsübertragung nicht in Kraft. Gegeben diesen Fall, ist jeder Vertragspartner berechtigt ein Sonderkündigungsrecht mit Wirkung zum Änderungsdatum in Anspruch zu nehmen. Die Vertragsübertragung wird zum Änderungsdatum wirksam, wenn der Widerspruch des Users nicht form- und fristgerecht einging und die Änderungsmitteilung von ddownload ordnungsgemäß unter Hinweis auf Rechtsfolge des Unterlassens des Widerspruchs hingewiesen hat.
Datenschutzrechtliche Einwilligung
Der User erklärt sich im Falle einer Vertragsübertragung an einen Erwerber ausdrücklich damit einverstanden, dass ddownload berechtigt ist auch die personenbezogenen Daten zu übermitteln. Sollte der User hierzu keine Einwilligung geben, ist ddownload zur Ablehnung des Registrierungsvertrages berechtigt. Darüber hinaus ist der User berechtigt die Einwilligung für die Zukunft zu widerrufen. Gegeben diesen Falles, steht ddownload ein Sonderkündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu.
Grundsätzlich wird der Registrierungsvertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Dies gilt jedoch nicht, falls eine feste Vertragslaufzeit vereinbart wurde. Sollte keine feste Vertragslaufzeit vereinbart sein, so kann der User jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Kalendertagen zum Monatsende ordentlich kündigen. Der Registrierungsvertrag endet mit Ablauf der Vertragslaufzeit, falls diese vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung und Sonderkündigung beider Vertragsparteien sowie das Recht von ddownload zur Sperrung des Zugangs des Users bleiben unberührt, auch wenn eine feste Vertragslaufzeit vereinbart wurde.
Bei Vertragsbeendigung ist ddownload jederzeit dazu berechtigt sämtliche Daten des Users inklusive Deaktivierung seines Profils ohne vorherige Mitteilung zu löschen. Davon unberührt bleiben allerdings die gesetzlichen Speicher- und/oder Archivierungspflichten. Nach Vertragsbeendigung hat der User keinerlei Anspruch auf die Herausgabe seiner Daten.
ddownload ist grundsätzlich dazu berechtigt den Zugang des Users zum Dienst ganz oder teilweise zu sperren. Dies gilt insbesondere für folgende Fälle:
Darüber hinaus ist ddownload dazu berechtigt bei Verletzung von Vertragspflichten oder Obliegenheiten des Users den User abzumahnen. Dies kann zur Folge haben, den Zugang des Users ganz oder teilweise zu sperren und/oder den Vertrag mit dem User außerordentlich zu kündigen. Schadensersatzansprüche von ddownload auf Schäden und Aufwendungen bleiben unberührt hiervon.
Sollten ddownload Tatsachen bekannt werden, welche einen Missbrauch der Zugangsdaten des Users oder einen Verstoß gegen diese AGB ersichtlich machen, ist ddownload berechtigt den Zugang ganz oder vorübergehend zu sperren sofern dies erforderlich und angemessen ist. Dabei ist ddownload berechtigt für alle erforderlichen Maßnahmen die nötig sind um die Verfolgung des Missbrauchs möglich zu machen oder für die Verfolgung des Verstoßes gegen diese AGB, Schadensersatz zu fordern und geltend zu machen.
Die Werbungsgestaltung sowie deren Veranschaulichung und Veröffentlichung obliegt nach freiem Ermessen alleinig ddownload. Dies gilt besonders während des Downloads von Dateien die von einem Uploader zur Verfügung gestellt wurden. Die jeweilige Werbeform kann ebenso nach freiem Ermessen und beliebig gewählt werden.
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